Ich spreche von einer regelrechten Kriegsmythologie, die den jeweils aktuellen Feind – ob es Saddam Hussein ist, der islamistische Terror, die Hamas oder Putin – als eine durch und durch dämonische Kraft, als eine Inkarnation des Erzbösen darstellt, die die Grundfeste unserer Zivilisation bedroht und die es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. Als aber Bundeskanzler Scholz diesen Begriff im Februar 2022 in den Raum stellte, meinte er etwas ganz anderes, nämlich Aufrüstung und die Abkehr von der Politik der Entspannung und Gemeinsamen Sicherheit, die von der SPD in den 1970er- und 80er-Jahren entscheidend mitgeprägt wurde und die wesentlich zur friedlichen Beendigung des Kalten Krieges und zur Wiedervereinigung beigetragen hat. Das Muster, das die Reaktionen auf diese vier Ereignisse verbindet, ist eine Strategie der Eskalation und eines permanenten Ausnahmezustandes, der dazu dient, der Exekutive weitreichende Durchgriffsrechte zu sichern, Dissens zu unterdrücken und enorme Mengen von Geld in die Hände der oberen zehn Prozent zu kanalisieren.
Author: Redaktion
Published at: 2025-11-17 10:00:27
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