Wie sicher ist eine Sicherheitsgarantie? Ein US-Diplomat erinnert sich mit Bedauern an das Budapester Memorandum für die Ukraine von 1994

Ein US-Diplomat erinnert sich mit Bedauern an das Budapester Memorandum für die Ukraine von 1994 Anfang der neunziger Jahre drängten die USA die Ukraine zur Rückgabe sowjetischer Atomraketen. Als Richard Nixon 1972 den Vietnamkrieg zu Ende bringen wollte – ohne Waffenstillstand, ganz so, wie es Trump nun mit der Ukraine vorschwebt –, schrieb er wenige Wochen vor der Unterzeichnung der Pariser Abkommen dem südvietnamesischen Präsidenten und beruhigte ihn: «Seien Sie meiner absoluten Zusicherung gewiss, dass ich im Falle einer Nichteinhaltung der Bedingungen dieses Abkommens durch Hanoi entschlossen bin, umgehend strenge Vergeltungsmassnahmen zu ergreifen.» Als die kommunistische Führung in Hanoi sich nicht mehr an die Pariser Abkommen hielt und eine Offensive begann, war Nixon längst aus dem Amt, weggespült vom Watergate-Skandal. Es wäre eine Nato-Mitgliedschaft, die sich nicht so nennt und an der sich vielleicht Länder wie Ungarn und die Slowakei nicht beteiligen, die der Ukraine distanziert gegenüberstehen.

Author: Markus Bernath (mbn)

---