Die „ganz überwiegende Zahl der Völkerrechtler“ sehe die Kriterien für eine „Selbstverteidigungslage“ Israels nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen nicht als erfüllt an, heißt es in der 54-seitigen Expertise, die vom Linken-Abgeordneten Ulrich Thoden in Auftrag gegeben wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Außerdem hätte dargelegt werden müssen, dass der Iran die feste Absicht hatte, eine solche Waffe gegen Israel einzusetzen und dass die Militäroperation „Rising Lion“ wirklich die letzte Gelegenheit war, den Bau der Atombombe zu verhindern. „Die Duldung bis Unterstützung der Bundesregierung der Angriffe Israels und der USA war somit auch ein Rechtsbruch und leistet der weiteren Erodierung des Völkerrechts Vorschub.“ (dpa)
Author: Der Tagesspiegel
Published at: 2025-07-06 09:55:42
Still want to read the full version? Full article
