Verhetzung: Imam freigesprochen

Für den Richter erfüllten Posts wie „verwandle Gaza und ganz Palästina zu einem Friedhof für die Juden“ nicht den Tatbestand der Verhetzung und fallen unter die Meinungsfreiheit. „Das sind auch Juden und Zionisten, aber ihnen wird nicht deshalb der Tod gewünscht, sondern weil das die sind, die in Gaza Krankenhäuser bombardieren.“ Diese Gruppe sei nicht vom Verhetzungsvorwurf gedeckt: „Denen den Tod zu wünschen, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.“ Im zweiten, deutlich längeren Beitrag verbreitete er unter anderem: „Oh Gott, stärke die Mudschaheddin in Gaza, lenke ihre Pfeile, mache ihre Schritte sicher, stärke ihre Herzen und erschrecke die Herzen der Juden, der Besatzer, und verwandle Gaza und ganz Palästina zu einem Friedhof für die Juden und diejenigen, die sie unterstützen und mit ihnen kämpfen.“

Author: ORF.at

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