Im Februar 2024 erklärte Scholz bei der dpa-Chefredaktionskonferenz: „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein.“ Scholz erklärte seinerzeit, dass für den Einsatz eine Beteiligung deutschen Personals nötig wäre, was nicht infrage komme. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ betonte Merz nun auf die Frage, ob seine Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine mit den Marschflugkörpern noch immer gelte: „Ja, ich habe das genauso gesagt, wie ich es gemeint habe. Dort heißt es nur: „Die Ukraine werden wir umfassend unterstützen, sodass sie sich gegen den russischen Aggressor effektiv verteidigen und sich in Verhandlungen behaupten kann.“ An anderer Stelle heißt es, dass die Ukraine als starker, demokratischer und souveräner Staat eigenständig und mit euro-atlantischer Perspektive über seine Zukunft bestimme, sei von zentraler Bedeutung für unsere eigene Sicherheit.
Author: Der Tagesspiegel
Published at: 2025-04-15 10:04:31
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