Wenn Putin die Beseitigung der „Ursachen des Konflikts“ als Ziel nennt, so war dies in der Vergangenheit gleichbedeutend mit folgenden Bedingungen: keine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, Entmilitarisierung des Landes, „Entnazifizierung“ – im Kremlsprech die Installierung einer russlandfreundlichen Regierung in Kiew sowie die Rückabwicklung der 1999 begonnenen Nato-Osterweiterung. Nach Verhandlungen in Istanbul Ende März 2022 einigten sich beide Seiten zunächst auf folgende Punkte: Neutralität der Ukraine und Verzicht auf Nato-Mitgliedschaft, Verhandlungen über einen „Sonderstatus“ der russisch besetzten Gebiete Donezk und Luhansk im Donbass, Einfrieren der Krim-Frage und Festlegung des Status in 10 bis 15 Jahren, Sicherheitsgarantien unter anderem durch die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk waren nach Kiew gereist und drohten Moskau mit neuen Sanktionen, falls es der Feuerpause nicht zustimmt.
Author: Michael Backfisch
Published at: 2025-05-11 15:48:36
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