„Stärkste Armee Europas“: Friedrich Merz versucht sich als Carl von Clausewitz

Mit dem 500 Milliarden Euro-Schuldenpaket werden ja nicht nur Schulen gebaut, mit ihm wird „die Widerstandsfähigkeit der Infrastruktur“ gesichert.Europa, behauptet Friedrich Merz, erwartet jetzt „Führung“, und zwar von DeutschlandWenig überraschend stand daher Russlands Krieg gegen die Ukraine im Mittelpunkt der Regierungserklärung. Die Friedensordnung des gesamten Kontinents steht auf dem Spiel.“ Europa, behauptete er weiter, erwarte jetzt „Führung“, und zwar von Deutschland, die Partnerländer in der EU würden diese Führung geradezu „einfordern“.Deshalb müsse Deutschland in EU und NATO „mehr Verantwortung“ übernehmen.Aber was genau hat Merz vor? Brasilien, Indonesien, Indien und Südafrika will Merz wirtschafts- und sicherheitspolitisch hofieren, Russland, China und Iran dagegen weiter sanktionieren.Sattsam bekannte Phrasen zur Ukraine und kein Wort zu IstanbulDer rote Faden der deutschen Außenpolitik bleibt jedoch der Krieg in der Ukraine.

Author: Wolfgang Michal

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