„Polexit“: Ein EU-Austritt Polens wäre eine Katastrophe – für beide Seiten

Selbst die katholisch-nationalistische PiS, die als Regierungspartei von 2015 bis 2023 in einem Dauerkonflikt mit der EU stand, bekennt sich – zumindest der Form nach – zur Mitgliedschaft in der Union als Teil der polnischen Staatsräson. Sie werfen der PiS schon seit Jahren vor, Polen aus der EU zu führen – gegen den Willen der Bevölkerung, die in Umfragen konstant mit klarer Mehrheit die Mitgliedschaft in der Union gutheißt. Als die EU kritisierte, dass die PiS die polnische Justiz unter politische Kontrolle zu stellen versuchte, ließ die Partei das von ihr beherrschte Verfassungsgericht urteilen, der EU-Vertrag sei unvereinbar mit Polens Verfassung.

Author: Reinhard Veser

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