Militarisierung: »Die SPD hat sich immer als Friedenspartei verstanden«

Militarisierung: »Die SPD hat sich immer als Friedenspartei verstanden«


Im Kern beinhaltet es drei Punkte: das Sondervermögen für Infrastruktur, die Lockerung der Schuldenbremse für die Länder und die Aufhebung der Schuldenbremse für Verteidigungs- und Rüstungsausgaben. Eine deutliche Mehrheit in der SPD hält die Ausgaben für Infrastruktur und die Lockerung der Schuldenbremse für die Länder für richtig. Ich kenne viele Leute in der Sozialdemokratie, die eine andere Position haben als ich, von denen ich aber weiß, dass sie damit das Ziel verfolgen, zu Frieden zu kommen.

Author: Max Grigutsch


Published at: 2025-04-01 17:37:39

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