Marxistische Debatte: Aus der Krise in den Krieg [Online-Abo]

»Kriegstüchtigkeit« lautet hierzulande das Zauberwort, mit dem die »Zeitenwende« der Militarisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft und die Hinwendung zu autoritären Formen der Regierung vorangetrieben wird. Goldberg, André Leisewitz und Jürgen Reusch analysieren den »schwarz-roten« Koalitionsvertrag und stellen heraus, dass sich im Zuge der gesellschaftlichen Militarisierung politische und ökonomische Entscheidungsebenen immer mehr durchdringen, so dass die Rentenpolitik, das Arbeitszeitrecht und sozialpolitische Kernfragen wie Mindestlohn und Bürgergeld unter den Druck kapitalverwertungsorientierter Politik geraten. Für Jürgen Reusch ergibt sich das Fazit, dass es vor allem darum geht, Deutschland in eine welt- und europapolitisch stärkere Position zu bringen, damit die ökonomischen und politischen Interessen des herrschenden Blocks wirksamer durchgesetzt werden können.

Author: Holger Czitrich-Stahl

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