Doch wie steht es um den Handlungswillen in der Linken, wenn es um Gaza geht?Wer sind die Bündnispartner der Linken für die Gaza-Demo?Vermuten lassen sich hinter der Verschiebung organisatorische Probleme bei der Frage, wer zu der Demo aufrufen darf und wer nicht – eine heikle Frage, die in Bündnissen zur Solidarität mit Palästina traditionell für Konflikte sorgt, wollen die Organisatoren gewährleisten, dass die Wut und Ohnmacht über Vertreibung, ethnische Säuberung und mutmaßlichen Völkermord in Gaza nicht in antisemitische Angriffe münden. Der Versuch, die palästinensische Bevölkerung kollektiv zu bestrafen, stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar.“Setzt die Linke mit der Verschiebung der Demonstration nicht das falsche Zeichen?Die Haltung der Linken gegen AntisemitismusDem Spiegel hatte Schwerdtner in Juni noch nicht verraten wollen, wer die Bündnispartner sein werden, mit denen sie „dazu bereits Gespräche führen“. Für Antisemitismus und Rassismus ist kein Platz in der Linken.“ Und weiter: „Wer in Nahost oder hierzulande antisemitische Ressentiments befeuert, wer das Existenzrecht Israels in Frage stellt, wer gegen jüdische Menschen hetzt oder den Terror der Hamas relativiert, kann für uns ebenso wenig Bündnispartner*in sein wie diejenigen, die rassistische, anti-muslimische oder anti-palästinensische Angriffe und Propaganda gutheißen oder betreiben.“Zuletzt kam es auf dem Chemnitzer Bundesparteitag im Mai zur Debatte über Antisemitismus: Eine Mehrheit der Delegierten votierte dafür, über die Antisemitismusdefinition der Partei abzustimmen.
Author: Sebastian Bähr, Elsa Koester, Ebru Taşdemir
Published at: 2025-07-09 14:46:00
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