Kriminalisierung von Protestcamp: Krieg dem Antikrieg

Begründet werde der Vorstoß unter anderem mit der Parole »Krieg dem Krieg« – populär unter anderem wegen Kurt Tucholskys gleichnamigen Gedichts –, die die Polizei als Ankündigung verstehe, man wolle der Aufrüstung mit »kriegerischen Mitteln« begegnen. Die Linke appelliere an die Stadt Köln und den Polizeipräsidenten, das Camp zu ermöglichen, so die Mitteilung. Ähnlich äußerte sich Uzáy Harman vom Kölner Bündnis Sahra Wagenknecht am Mittwoch auf jW-Anfrage: »Wenn die öffentliche Sicherheit gewahrt werden kann, und nicht lediglich als Mittel zum Zweck missbraucht wird, gehört lautstarker Protest gegen die Rüstungsindustrie, in diesem Fall mit Lokalbezug, zu den Rechten einer demokratischen Gesellschaft.«

Author: Max Grigutsch

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