Es werden die moralischen, politischen und strategischen Überlegungen erörtert, die sowohl in der Öffentlichkeit als auch bei politischen Entscheidungsträgern eine Rolle spielen. Jeder Zweifel am bestehenden Recht aber muss zu neuem Recht führen und berechtigt nicht zur Selbstermächtigung, Wie bei der amerikanischen Verfassung und anders als beim deutschen Grundgesetz wird bei einer Rechtsreform die VN-Charta nicht im Wortlaut verändert, sondern erhält durch Resolutionen des VN-Sicherheitsrates und weitere universell gültige Vereinbarungen wie die Menschenrechtspakte oder die Völkermordkonvention eine zeitgemäß gültige Interpretation. Es ist schon bemerkenswert, dass der Holocaust zwar einen Hintergrund für die Formulierung der VN-Charta bildete, der Umgang mit solchen Staatsverbrechen aber nicht besprochen wird.
Author: Ludger Volmer
Published at: 2025-05-17 22:00:00
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