So seien etwa Bauvorhaben des Verteidigungsministeriums, IT-Projekte des Militärs oder Sozialleistungen für Angehörige der Streitkräfte nicht im Verteidigungs-, sondern in anderen Teilen des Etats aufgeführt worden, stellte der deutsche Auslandsgeheimdienst in einer Analyse fest. Nach der BND-Analyse werden die militärischen Mittel nicht nur für den Krieg gegen die Ukraine verwendet, sondern auch für den zusätzlichen Auf- und Ausbau militärischer Kapazitäten insbesondere in der Nähe zur Nato-Ostflanke. BND-Präsident Martin Jäger hatte bei der öffentlichen Anhörung der Chefs der Geheimdienste Mitte Oktober ohne direkten Bezug auf die aufwachsenden militärischen Potenziale gewarnt: „Russland camoufliert seine Absichten, zielt in Wahrheit darauf ab, unsere Grenzen auszutesten.“ Europa müsse sich auf weitere Verschärfungen der Lage vorbereiten.
Author: Alle Entwicklungen im Liveblog
Published at: 2026-02-03 10:07:00
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