Kommentar von Matthias Venetz, Bern Sonderliche Sessionen: Das Parlament sollte Gesetze machen und kein Marketing Mit Vorfällen rund um die ausserordentlichen Sessionen zum Gaza-Krieg und zum Asylwesen akzentuiert sich eine Fehlentwicklung im Schweizer Parlamentarismus. Schon seit Jahren steigt die Zahl der Vorstösse, und fast ebenso lange zirkulieren auch die Beschwerden, wonach die Belastung für die National- und Ständeräte, immer grösser wird. Riniker unterbrach ihn und sagte: «Es ist nicht Ihre Aufgabe, über die Führung der Debatte zu entscheiden.» Die SP veröffentlichte daraufhin einen Zusammenschnitt des Zwischenfalls (ohne Rinikers Eingangsvotum) und titelte: «Selbst eine Schweigeminute für die Abertausende Opfer wird verweigert».
Author: Matthias Venetz (etz)
Published at: 2025-09-15 15:05:54
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