Justizeform gescheitert: Und die Richter singen „Bella Ciao“

Justizeform gescheitert: Und die Richter singen „Bella Ciao“


Das war ähnlich polemisch wie die Behauptung der linken Oppositionsparteien, die Justizreform stelle die Rechtsprechung unter die Kuratel einer autoritären Regierung und schleife die Unabhängigkeit der dritten Gewalt. Weil die Justizreform von Melonis rechter Regierung aber gegen den Willen und über die Köpfe der linken Opposition hinweg im Parlament durchgepaukt wurde, wurde der politische Grabenkampf in Politik und Justiz gleichermaßen perpetuiert, statt dass er um einer leistungsfähigen Rechtsprechung willen für einmal suspendiert worden wäre. In einem Gerichtsgebäude in Neapel stimmten am Montagnachmittag vier Dutzend dort versammelte Richter und Staatsanwälte das Partisanenlied „Bella Ciao“ an, als die ersten Prognosen über den Ausgang des Referendums eingingen: Als wäre ihnen soeben der Sieg über den Faschismus geglückt, statt dass eine komplizierte und eher technische Justizreform vom Volk zurückgewiesen wurde.

Author: Matthias Rüb, Rom


Published at: 2026-03-24 21:17:47

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