Jede Woche eine linksextreme Gewalttat – jetzt zeigt ein Bericht: Der Nachrichtendienst ist auch in diesem Bereich überfordert

Doch ausgerechnet in diesem Bereich kämpft er mit Problemen: Der Dienst sei «aufgrund der begrenzten Ressourcen im Verhältnis zur aktuellen Bedrohungslage im Bereich gewalttätiger Linksextremismus in der Schweiz nicht in der Lage, seinen Auftrag optimal zu erfüllen». Das zweite von der AB-ND kritisierte Defizit betrifft die Kernkompetenz des Dienstes: Der NDB nutze «nicht alle im gesetzlichen Rahmen zur Verfügung stehenden Mittel, was ein Problem hinsichtlich der zweckmässigen und wirksamen Auftragserfüllung darstellt». Auf Nachfrage sagt Fischer aber, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dienstes bewegten sich oft in eingefahrenen Bahnen und seien in Bezug auf die Mittel zur Informationsbeschaffung nicht in der Lage, kreativ zu sein.

Author: Daniel Gerny (dgy)

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