Generalstabschef Eyal Zamir soll sich laut der Zeitung Haaretz über die Einschätzung der obersten Militäranwältin hinweggesetzt haben, die die Evakuierung ohne die notwendigen humanitären Vorbereitungen als illegal einschätzt. Das dreiköpfige Gremium sieht vier von fünf Tatbeständen der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes als erfüllt: Die Tötung, die schwere körperliche oder seelische Schädigung, die Auferlegung von Lebensbedingungen, die auf vollständige oder teilweise Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung zielen sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Auch den für den Völkermord-Vorwurf zentralen besonderen Vorsatz sehen sie „unter Berücksichtigung der Gesamtheit der Beweise“ als erfüllt: Die israelische Regierung habe „seit fast zwei Jahren eine völkermörderische Kampagne mit der spezifischen Absicht inszeniert, die radikalislamische Hamas in Gaza zu vernichten“, sagte Navi Pillay, die Vorsitzende der 2021 gegründeten Kommission.
Author: Felix Wellisch
Published at: 2025-09-16 15:47:00
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