Wir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter für die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zunächst freien Inhalten nach einer Zeit beschränkt wird. Der Tod von Hunderten unschuldiger israelischer Zivilisten und die Geiselnahme durch die Hamas und andere sind niemals zu rechtfertigen, und wir verurteilen diese Verbrechen aufs Schärfste. Zwar bleiben die Mindereinnahmen fast ausschließlich beim Bundeshaushalt hängen, weil die Länder vorher darauf bestanden, dass der Bund die wegbrechenden Steuereinnahmen den Ländern über einen höheren Anteil vom Sondervermögen und den Kommunen über einen höheren Anteil bei der Umsatzsteuer ersetzt.
Author: Redaktion
Published at: 2025-07-20 07:00:11
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