Hat er gegen Orbán eine Chance? [premium]

Dass viele Ungarn, vor allem im bildungsnahen städtischen Milieu, der Politik der Regierung Orbán überdrüssig geworden sind, hat einerseits mit deren autoritärer Politik zu tun, andererseits mit dem Machtdünkel und der maßlosen Bereicherung vieler Fidesz-Politiker und Unternehmer aus dem Dunstkreis des Premiers, Stichwort „Oligarchen“. Was die autoritäre Politik Orbáns angeht, schlägt sich diese zum einen in der Untergrabung des liberalen Rechtsstaates nieder – was Ungarn nicht nur ein EU-Rechtsstaatsverfahren, sondern auch das Einfrieren von milliardenschweren EU-Geldern eingebracht hat –, zum anderen in der Medienpolitik der Regierung, die eine massive Verschiebung der Kräfteverhältnisse zu Gunsten des Regierungslagers herbeigeführt hat. Während er sich selbst als Friedensstifter inszeniert, der noch dazu als ­umsichtiger Staatsmann sowohl zu US-Präsident Donald Trump als auch zu Kreml-Chef Wladimir Putin beste Beziehungen pflegt, wirft er Magyar und der Tisza-Partei vor, am Gängelband „Brüssels“ zu hängen und die „Kriegspolitik“ der EU voranzutreiben.

Author: Peter Bognar

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