„Der Straftatbestand des Völkermords umfasst Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“, führt die Kommission auf. Das steht im neuen UN-Bericht Die Vereinten Nationen sind nun zu dem Schluss gekommen, dass Israel vier der fünf im Völkermordübereinkommen von 1948 definierten Handlungen begangen hat, darunter: Töten, Verursachen schwerer körperlicher oder seelischer Schäden, das vorsätzliche Herbeiführen von Lebensbedingungen, die auf die Zerstörung der Palästinenser ganz oder teilweise abzielen, sowie das Verhängen von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung. Alle UN-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um die Begehung von Völkermord im Gazastreifen zu verhindern, die Lieferung von Waffen und anderem Gerät oder Material einzustellen sowie Personen und Unternehmen in ihrem Hoheitsgebiet zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, die „bei der Begehung von Völkermord oder bei der Anstiftung zum Völkermord“ helfen.
Author: Philip Fabian
Published at: 2025-09-16 17:41:49
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