Friedenspartei mit Flugabwehrsystem: Bleibt das BSW eine Fußnote der Parteiengeschichte?

Viel Getöse gab es damals um die „Friedensformeln“ und „Präambeln“ in den Koalitionsverträgen: Würde die Friedenspartei BSW den Koalitionspartnern, vor allem der CDU in Thüringen, Worte abringen, die sich als Kritik am Aufrüstungskurs ihrer Bundesparteien lesen lassen, die deutsche Debatte entsprechend beeinflussen können und eigene Wählerinnen und Wähler zufriedenstellen würden?Bekanntlich ist das nach Auffassung der BSW-Bundesspitze um Sahra Wagenknecht in Thüringen weniger gut gelungen als in Brandenburg. Immerhin soll mit der Zwickauerin Silke Heßberg die sächsische Landesschatzmeisterin Suikats Nachfolgerin im Bund werden – das Präsidium der bis dato fast nur im Osten erfolgreichen Partei ist heute ein von Westdeutschen dominiertes Gremium, aus dem die prominenteste Ostdeutsche, Sahra Wagenknecht, jetzt ausscheidet.Sahra Wagenknecht hat im BSW-Präsidium künftig nur Gastrecht und beratende StimmeUnd zwar wirklich ausscheidet – ihr Wortlaut bei der Ankündigung des Rückzugs legte etwas anderes nahe: „Ich werde eine Grundwertekommission des BSW aufbauen und leiten und in dieser Funktion auch weiterhin Sitz und Stimme im Präsidium der Partei haben“, sagte Wagenknecht. Was vom Treffen in Burg und vom BSW in Sachsen-Anhalt öffentlich hängen bleibt, das sind Buh- und „Verrat“-Rufe, das demonstrative frühzeitige Verlassen des Saals durch ganze Kreisverbände und eine Strafanzeige der geschassten Landesgeschäftsführerin wegen Verleumdung und übler Nachrede.Minderheitsregierungen als neue Normalität – wie in SachsenDass BSW mag sich damit trösten, dass es anderen Parteien im kommenden Jahr noch ganz ähnlich ergehen könnte – wenn nämlich etwa in Sachsen-Anhalt die AfD derart viele Stimmen erhält, dass sich im Landtag gegen sie überhaupt keine Koalition bilden lässt, und die übrigen Fraktionen sich an der Frage nach dem Umgang damit zerreiben.Minderheitsregierungen wie die in Sachsen dürften ohnehin eine neue Normalität werden, und Abstimmungsentscheidungen von Sachfrage zu Sachfrage nicht nur in ostdeutschen Parlamenten häufig die Regel.

Author: Sebastian Puschner

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