Ein Antrag, gegen den sich Parteichef Jan van Aken ausdrücklich gestellt hatte, findet in der Nachspielzeit des Treffens trotzdem eine knappe Mehrheit: 213 Delegierte votieren für einen Beschluss, mit dem die Linke sich offiziell hinter die sogenannte Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus stellt. Zwei Tage später distanzierte sich der Parteivorstand "von jedem Aufruf, jedem Statement und jedweder bildlichen Darstellung, die unter dem Deckmantel der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung die Existenz Israels negiert oder die Auslöschung Israels propagiert". Die Wiesbadener Stadträtin Brigitte Forßbohm sagte in der Debatte am Freitagabend, sie erlebe in Teilen der Partei "ein notorisches Festhalten an Glaubenssätzen, die sich immer weiter von der Realität entfernen".
Author: Hubertus Volmer
Published at: 2025-05-10 16:07:41
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