Sie ergänzte: „Ich werde immer einstehen für den Schutz und Sichtbarkeit jüdischen Lebens.“ Sie bezeichnete das „grausame Massaker“ der Hamas am 7. Oktober 2023 als „Zäsur“ und forderte die Partei dazu auf, das Leid und die Trauer auf der einen Seite nicht gegen das Leid und die Trauer der anderen Seite auszuspielen. Einzig die stellvertretende Landesvorsitzende Martha Kleedörfer sprach mit Blick auf das militärische Vorgehen Israels im Gaza-Streifen von einem „Genozid“ und beendete ihre Rede mit dem Satz: „Für ein Leben in Sicherheit für alle Menschen, Viva Palästina.“ Ein Antrag der Linksjugend solid, der den Begriff „Genozid“ in den Leitantrag des Landesvorstands aufnehmen wollte, wurde mit knapper Mehrheit von 75 zu 62 Stimmen bei 18 Enthaltungen abgelehnt. Zwei Anträge der Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität, die erstens die Entkriminalisierung der in Deutschland als antisemitisch eingestuften BDS-Kampagne und zweitens die Anerkennung des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen als Genozid fordern, wurden von den Antragsstellern zurückgezogen.
Author: Robert Kiesel
Published at: 2025-11-15 11:35:33
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