„Die Linke müsste sich ändern, nicht die Union“, sagt Spahn

„Die Linke müsste sich ändern, nicht die Union“, sagt Spahn


„Wir müssen agieren - und zwar jetzt.“ Er rief Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) sowie die Spitzen der Christdemokraten und der CSU auf: „Machen Sie mit uns einen Weg frei für ein Verbotsverfahren im Deutschen Bundestag, im Bundesrat und besten Fall auch in der Bundesregierung.“ Es sei bleibende Verantwortung, das Bewusstsein für dieses von Deutschland begangene unermessliche Unrecht „aufrechtzuerhalten, der Opfer zu gedenken, die Überlebenden zu würdigen und entsprechend der Lehren aus dem Menschheitsverbrechen der Shoah zu handeln“, sagte der CDU-Politiker in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. „Deshalb braucht es jetzt unbedingt einen Einstieg in ernsthafte Verhandlungen über einen Waffenstillstand mit dem Ziel der Freilassung aller Geiseln und der Versorgung der Menschen in Gaza.“ 11:16 Uhr – Heil kandidiert nicht mehr als SPD-Vize Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht sich aus der SPD-Spitze zurück.


Published at: 2025-05-11 17:40:00

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