Damoklesschwert über der Nato belebt EU-Beistandspflicht [premium]

Iranische Drohneneinschläge auf Zypern, ein amerikanischer Präsident, der immer lauter damit droht, auf die Nato zu pfeifen, während er über die Annexion Grönlands fantasiert: Die Beistandsklausel aus dem EU-Vertrag wird nach jahrelanger Bedeutungslosigkeit verteidigungspolitisch wichtig. Sein Zweck bestünde darin, eine Art Handbuch zu entwickeln, in dem aufgelistet ist, welche militärischen und sonstigen Ressourcen die Mitgliedstaaten in drei Szenarien bereitzustellen in der Lage wären: einem, das einen Bündnisfall der Nato nach Artikel 5 des Nordatlantischen Vertrages darstellt; einem, das die Beistandsklausel von Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages auslösen könnte; und einem Szenario, das für beide Fälle zuträfe. Dieser wurde in Form verstärkter nachrichtendienstlicher Zusammenarbeit geleistet, aber auch in der Entsendung von Einheiten in die Sahelregion, wo Frankreich damals Truppen im Kampf gegen dschihadistische Milizen einsetzte.

Author: Oliver Grimm

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