Bundesregierung: Das ist keine „Reform“, sondern Realitätsverweigerung

Bundesregierung: Das ist keine „Reform“, sondern Realitätsverweigerung


Erst stellten Teile der Union das großzügige deutsche Teilzeitmodell infrage, dann versprach Arbeitsministerin Bas, die Vorschläge der Sozialstaatskommission zeitnah umzusetzen, und schließlich einigte sich der Koalitionsausschuss auf „weitere Beiträge für eine starke Wirtschaft“. Es gilt, sich anders auszurichten: Nicht Umverteilung, Versorgungsgrad oder Klimaneutralität wird über die Zukunft unserer Gesellschaft entscheiden, sondern die Fähigkeit, wieder ökonomischen Pio­niergeist zu entwickeln, andere Regionen mit Leistungen zu übertreffen und außenpolitisch strate­gische Entscheidungen zu treffen. Die Europäer applaudierten seinen Ideen, wie sich die Mittelmächte würdevoll in der globalen (Un-)Ordnung behaupten können, übersahen aber gern, dass Carney nicht nur über neue Kooperationen und alte Werte gesprochen hatte, sondern auch über harte Reformen im Innern, um zu nationaler „Stärke“ zurückzufinden.

Author: Jochen Buchsteiner, Berlin


Published at: 2026-02-01 11:08:45

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