Die offen ausgetragenen Differenzen in der Aussenpolitik zwischen dem damaligen deutschen Kanzler Olaf Scholz und der Aussenministerin Annalena Baerbock, etwa zu den Ukraine-Hilfen oder dem Umgang mit China, taten ihr Übriges. Der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski machte etwa kürzlich in einer Grundsatzrede im polnischen Parlament deutlich, dass er von Deutschland mehr Rüstungsinvestitionen erwarte: «Solange Deutschland Mitglied von EU und Nato ist, habe ich mehr Angst vor einer deutschen Aversion gegen Aufrüstung als vor der deutschen Armee.» Als erste öffentlichkeitswirksame Massnahme wollen Merz und Macron den Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat wiederbeleben – eine Massnahme also, die sicherstellt, dass Deutschland und Frankreich in Verteidigungsfragen auf Augenhöhe agieren.
Author: Anna Schiller (asch)
Published at: 2025-05-07 14:59:28
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