Anklage gegen Budapests Bürgermeister

Anklage gegen Budapests Bürgermeister


Wenige Monate davor war im Parlament eine Gesetzesänderung verabschiedet worden, die schon auf das Verbot entsprechender Veranstaltungen abzielte: Mit der Novelle wurde der rechtliche Rahmen erweitert, sodass Behörden Veranstaltungen unter Berufung auf den Schutz von Kindern untersagen können. Das Budapester Polizeipräsidium verbot die Kundgebung wenige Tage vor der Durchführung, begründet teils mit der ungarischen Gesetzgebung zum Kinderschutz und teils damit, dass eine andere Person zuvor eine andere Art von Veranstaltung zur gleichen Zeit und am gleichen Ort angemeldet hatte, wie das Nachrichtenportal Hvg.hu berichtete. Und weiter: „Das ist anscheinend der Preis, den man in diesem Land dafür zahlt, für die eigene Freiheit und die Freiheit anderer einzustehen.“

Author: ORF.at


Published at: 2026-01-28 16:37:33

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